Kreistag Göttingen

Am Donnerstag, 23. Mai fand die Sitzung des Kreistages wie üblich im Ratssaal der Stadt Göttingen statt.

Neben einem Dringlichkeitsantrag der Mehrheitsgruppe SPD/Grüne/FLWG  zur Fortführung des „Sprint“-Programms der Landesregierung (Sprachförderung für Flüchtlinge),  Wildwarnsystemen (CDU-Antrag) und dem Einbau von Abbiegeassistenten (Antrag Linke/Piraten/Partei – kurz „LiPiPa) – diese Anträge wurden jeweils angenommen, stand als erster Knackpunkt der Antrag LiPiPa zur Debatte, Film- und Tonaufnahmen mit dem Ziel der Veröffentlichung anzufertigen. Das wurde seitens der Kreistagsmehrheit mit unterschiedlichen Begründungen abgelehnt. Ich hätte dem aus Gründen der Transparenz gern zugestimmt. Allerdings gab es im Vorfeld erhebliche Missstimmung wegen bereits erfolgter Mitschnitte. Daher habe ich mich dann dazu entschlossen, den Antrag dieses Mal noch abzulehnen. Der Planung einer Schienenverbindung zwischen Osterode und Göttingen wurde mit Mehrheit zugestimmt, obwohl es auch ernstzunehmende Gegenstimmen gab. Den Antrag der Mehrheitsgruppe, ein Projekt „Feuerwehr an den Schulen“ zu initiieren, halte ich für eine tolle Sache, ich hoffe es wird auch von Duderstädter Schulen angenommen. Dem Jahresabschluss 2017 des Landkreises wurde zugestimmt und der Landrat entlastet. Insgesamt eine harmonische Sitzung mit wie gewohnt, viel zu vielen Redebeiträgen.